Kelski Schweißtechnik Berlin

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Impressum

Wolfgang Kelski Schweißtechnik

Fürstenbrunner Weg 97
14050 Berlin

Telefon: +49 (0) 30 / 308 20 500
Fax: +49 (0) 03 / 3 06 28 65

Geschäftsführer: Wolfgang Kelski

UstIdNr: DE 163196885
Steuernummer: 13/377/62072

AGB

Haftungsausschluss
Der Inhalt dieser Seiten wurde mit viel Sorgfalt zusammengestellt und geprüft. Eine Garantie für die Vollständigkeit, Korrektheit und letzte Aktualität kann die Firma Kelski Schweißtechnik jedoch nicht übernehmen und schließt daher eine Haftung für Schäden jeder Art, die direkt oder indirekt aus der Benutzung der Website entstehen, aus.
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Hinweis zum Datenschutz
Wir behandeln persönliche Daten, die Sie uns über Kontaktformulare unserer Website übermitteln oder beim Besuch unserer Webseiten erhoben werden, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen vertraulich. Die erhobenen Daten dienen der Firma Kelski Schweißtechnik allein zu dem Zweck, Ihre Informationsanforderungen und Anfragen zu beantworten und Ihnen Produkte und Dienstleistungen anbieten zu können.
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Copyright
Alle Rechte vorbehalten. Texte, Bilder, Graphiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie ihre Arrangements unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Ihre Weitergabe, Veränderung oder Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch die Firma Kelski Schweißtechnik. Unsere Internet-Seiten können Bilder enthalten, die dem Urheberrecht derjenigen unterliegen, die diese zur Verfügung gestellt haben.

1. Anwendungsbereich:
Diese Verkaufs- und Liefer-Zahlungsbedingungen sind für alle geschäftlichen Beziehungen, Verkäufe und sonstige Rechtsgeschäfte zwischen uns und unseren Käufern rechtsverbindlich. Abweichende Vereinbarungen oder Ergänzungen, telefonische und mündliche Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wird.

2. Angebot:
Angebote sind freibleibend. Aufträge gelten nur als angenommen, wenn W. Kelski Schweißtechnik dem Besteller eine schriftliche Bestätigung gibt. Bezieht sich der Besteller auf andere Geschäftsbedingungen als die von W. Kelski Schweißtechnik, so gelten diese nur, soweit sie den Geschäftsbedingungen von W. Kelski Schweißtechnik nicht widersprechen und die gesetzlichen Rechte des Bestellers nicht erweitern, auch wenn in den Bedingungen des Bestellers das Gegenteil geregelt ist und W. Kelski Schweißtechnik nicht widerspricht oder die Lieferungen und Leistungen unwidersprochen ausführt.
Alle Angaben wie Maße, Gewichte, Abbildungen, Beschreibungen, Montageskizzen und Zeichnungen in Musterbüchern, Preislisten und sonstigen Drucksachen sind nur annähernd. Technische Änderungen bleiben vorbehalten.
Das gleiche gilt für Angaben der Werke.
Modelle und Zeichnungen bleiben unser Eigentum.

3. Auftragsbestätigung:
Aufträge an uns, Vertragsänderungen und -ergänzungen, sowie Nebenanreden bedürfen der Schriftform. Aufträge sind von uns angenommen, wenn sie schriftlich bestätigt sind oder durch Versendung oder Aushändigung der Ware erfüllt sind.
Beanstandungen von Bestätigungen sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche schriftlich geltend zu machen.
Bestätigte Preise gelten nur bei Abnahme der bestätigten Mengen.
4. Lieferung:

a) Allgemeines:
Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden.
Teillieferungen sind zulässig, sie gelten als selbständige Lieferungen.
Die Wahl des Transportweges und der Transportmittel bleibt uns vorbehalten.

b) Liefertermin und Lieferfristen:
Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, es sei denn, dass wir verbindliche Lieferfristen schriftlich zusagen.
Die Ware gilt auch dann als geliefert, wenn sie nach Meldung der Versandbereitschaft nicht unverzüglich, spätestens nach 14 Tagen abgerufen wird und vorher der Käufer schriftlich in Verzug gesetzt wurde.
Unvorhersehbare außergewöhnliche Ereignisse, wie Arbeitskämpfe, hoheitliche Maßnahmen, Verkehrsstörungen oder sonstige Fälle höherer Gewalt befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen oder im Falle der Unmöglichkeit voll von der Lieferpflicht.
Im Falle unseres Leistungsverzuges oder der von uns zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns oder einem unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

c) Verpackung:
Die Ware reist branchenüblich verpackt.
Rücknahme und Vergütung von Verpackungsmaterial erfolgt nur gemäß besonderer schriftlicher Vereinbarung.

d) Transport- und Bruchversicherung.
Versicherung gegen Transportschäden, Transportverluste oder Bruch erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden zu seinen Lasten und für seine Rechnung.
Schadensmeldungen sind sofort bei Empfang der Ware zu erstatten und unverzüglich schriftlich nach Art und Umfang zu bestätigen. Transportschäden oder Fehlmengen müssen sofort bei Eintreffen der Sendung durch bahnamtliche Tatbestandsaufnahme oder gleichartige Beweismittel festgestellt und auf den Begleitpapieren (Frachtbrief usw.) bescheinigt werden. Ansprüche aus Schäden sind auf Verlangen an uns abzutreten.

5. Haftung:
Für nicht selbst am Liefer- und Leistungsgegenstand entstandenen Schäden aus nicht vertragsgemäßen Lieferungen und Leistungen oder aus unerlaubter Handlung haftet W. Kelski Schweißtechnik unter Ausschluss der Haftung für entgangenen Gewinn- und Nutzungsausfall, sofern nicht vorstehend etwas anderes geregelt ist, nur, soweit Deckungsschutz aus ihrer Betriebshaftpflichtversicherung besteht.
Diese Beschränkung gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie in den Fällen, in denen Fehlen des Liefer- und Leistungsgegenstandes Personenschäden oder 600,00 EUR überschreitende Sachschäden an privat genutzten Gegenständen verursachen. Diese Haftungsregelung gilt auch zugunsten der Mitarbeiter und gesetzlichen Vertreter von W. Kelski Schweißtechnik.

6. Mängelrügen und Mängelhaftung:
Unser Kunde ist verpflichtet, wenn er Kaufmann ist, alle erkennbaren und wenn er kein Kaufmann ist, alle offensichtlichen Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen binnen fünf Werktagen nach Lieferung in jedem Fall vor Verarbeitung oder Einbau schriftlich anzuzeigen. Ware, die als mindere Qualität verkauft ist, unterliegt bezüglich der ausdrücklich bezeichneten Minderqualität nicht der Mängelrüge.
Bei fristgerechter berechtigter Mängelrüge fehlerhafter Waren im Sinne von § 459 Abs. 1 des BGB stehen unseren Kunden unter Ausschluß von Schadensersatzansprüchen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Eine Bezugnahme auf DIN-Normen und ISO-Normen beinhaltet grundsätzlich die nähere Warenbezeichnung und begründet keine Zusicherung durch den Verkäufer, es sei denn, dass eine Zusicherung ausdrücklich vereinbart wurde.
Die Farbgleichheit bei Zusatzstoffen und farbliche Übereinstimmung bei zusammengehörenden Einrichtungsgegenständen kann nicht garantiert werden.
Schadensersatzansprüche unseres Kunden aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns, unserem gesetzlichen Vertreter oder unserem Erfüllungsgehilfen.

7. Rücksendungen:
Von uns gelieferte Ware wird nur in tadellosem Zustand nach unserer Zustimmung bei frachtfreier Rücksendung zurückgenommen. Zurückgenommene Ware wird abzüglich eines angemessenen Kostenanteils gutgeschrieben. Eine Rücknahme von Sonderanfertigungen oder auf Wunsch des Kunden besonders beschaffter Ware ist ausgeschlossen.

8. Zahlungen:
a) Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen, sind soweit nichts anderes vereinbart wird, sofort fällig und zahlbar. Soweit Skonto gewährt wird, ist Voraussetzung, dass bis dahin alle früheren Rechnungen, ausgenommen Rechnungen, denen berechtigte Einwendungen unserer Kunden entgegenstellen, beglichen sind.
Für die Skontorechnung ist der Nettorechnungsbetrag nach Abzug von Rabatten, Fracht usw. maßgeblich.
Wechsel werden wir nur auf Grund Vereinbarung zahlungshalber herein. Schecks werden grundsätzlich angenommen, es sei denn, dass wir begründeten Anlaß haben, dass der Scheck nicht eingelöst wird.
Schecks und Wechsel werden erst nach Einlösung, Forderungsabtretungen erst nach Zahlung gutgeschrieben.
Die Forderung und ihre Fälligkeit bleiben bis dahin unberührt. Für rechtzeitige Einlösung und Protesterhebung übernehmen wir keine Gewähr. Wechselsteuer, Diskont-, Protest- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Kunden.
Unsere Beauftragten sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Inkassovollmacht, die in jedem Fall zu prüfen ist, zur Entgegennahme von Zahlungen berechtigt.
Der Inkassovollmacht steht gleich, wenn unser Beauftragter eine von uns für den Einzelfall ordnungsgemäß quittierte Rechnung vorliegt.
Bestehen mehrere Forderungen gegen den Kunden, so werden eingehende Zahlungen mit der jeweils ältesten Forderung verrechnet.
Ein Zurückbehaltungsrecht und Leistungsverweigerungsrecht unseres Kunden ist ausgeschlossen. Die Aufrechnung von Gegenrechnungen ist nur insoweit zuässig, als diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

b) Zahlungsverzug und Kreditwürdigkeit
Wir sind berechtigt, von unseren Kunden, der Kaufmann ist, vom Fälligkeitstage und von unserem Kunden, der kein Kaufmann ist, ab Verzug Zinsen in Höhe der von uns selbst zu zahlenden Kreditkosten, mindestens aber von 5% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, jeweils zuzüglich Mehrwertsteuer, zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten,
Alle unsere Forderungen werden unabhängig von der Laufzeit etwa hereingenommener und gutgeschriebener Wechsel sofort fällig, wenn die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder uns Umstände bekannt werden, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen geeignet sind, die Kreditwürdigkeit unseres Kunden zu mindern.
Wir sind auch dann berechtigt, unbeschadet weitergehende gesetzliche Rechte noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung auszufahren oder Sicherheiten zu fordern oder nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

9. Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Kunden über. wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten uns gegenüber getilgt hat.
Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum auch als Sicherung für unsere Saldoforderung. Die Bearbeitung, Verarbeitung, Montage oder sonstige Verwertung von uns gelieferter noch in unserem Eigentum stehende Ware gilt als in unserem Auftrag erfolgte, ohne dass für uns Verbindlichkeiten hieraus erwachsen. Wird die von uns gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt uns der Kunde mit Wirksamwerden dieser Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Bestand oder dem neuen Gegenstand ab und verwahrt diesen mit kaufmännischer Sorgfalt unentgeltlich für uns.
Der Kunde darf die gelieferte Ware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr veräußern und mit seinem Abnehmer kein Abtretungsverbot vereinbaren. Er ist ferner verpflichtet, seinen Abnehmern Eigentumsvorbehalt aufzuerlegen.
Beeinträchtigungen unserer Rechte, insbesondere Pfändungen muß uns der Kunde offenbaren bzw. unverzüglich schriftlich anzeigen. Bei Pfändungen hat er uns unverzüglich eine Abschrift des Pfändungsprotokolls und eine eidesstattliche Versicherung zu übersenden, aus der hervorgeht, dass unser Eigentumsvorbehalt an der gepfändeten Sache noch besteht.
Mit Wirksamwerden dieser Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen tritt der Kunde uns sämtliche Ansprüche mit allen Nebenrechten und Sicherheiten bis zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen, die ihm aus künftigen Veräußerungen von uns gelieferter Ware gegen seine Abnehmer entstehen, ab und zwar in Höhe des Rechnungsbetrages der von uns gelieferten und vom Kunden veräußerten Ware zuzüglich 10%. übersteigt der Wert der uns gegebenen Abtretungen und Sicherheiten unsere Forderungen insgesamt um mehr als 10,7t, so verpflichten wir uns, auf Verlangen des Kunden insoweit nach unserer Wahl entsprechende Sicherheiten freizugeben.
Auf unser Verlangen ist der Kunde verpflichtet, die Abtretung seinem Abnehmer bekanntzugeben und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen den Abnehmer erforderlichen Auskünfte zu geben und Unterlagen auszuhändigen. Auch wir sind berechtigt, den Abnehmer unseres Kunden von der Abtretung zu benachrichtigen. Dies gilt als Widerruf der nachstehenden Einziehungsermächtigung.
Der Kunde ist ermächtigt, die abgetretene Forderung für uns einzuziehen, jedoch nur solange, als er seiner Zahlungspflicht uns gegenüber vertragsgemäß nachkommt.
Die Einzugsermächtigung des Kunden zum Einzug der Forderung kann durch uns widerrufen werden. Die eingezogenen Beträge hat der Kunde gesondert aufzubewahren und unverzüglich an uns abzufahren. lnterventionskosten trägt der Kunde.
Als Veräußerung im Sinne dieser Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten Verarbeitung, Montage oder sonstige Verwertung.

10. Datenschutz
Wir sind berechtigt, im Rahmen des gesetzlich normierten Datenschutzes die Daten über den Käufer zu bearbeiten, die wir im Rahmen oder Zusammenhang mit der Geschätsverbindung vom Käufer selbst oder Dritten erhalten.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung ist der jeweilige Versandort der Ware. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen des Kunden ist der Sitz unserer Firma.

12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ungültig sein, so bleibt die Vereinbarung im übrigen gleichwohl gültig.
In einem solchen Fall ist die ungültige Bestimmung so umzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit der ungültigen Bestimmung beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erlaubterweise erreicht wird.